... in den Händen alter, weißer, angloamerikanischer Männer

„Es herrscht Klassenkrieg, richtig, aber es ist meine Klasse, die Klasse der Reichen, die Krieg führt, und wir gewinnen“.  -  ”There’s class warfare, all right, but it’s my class, the rich class, that’s making war, and we’re winning.” (Warren Buffett)

Bill Gates‘ neues Buch „Wie wir die Klimakatastrophe verhindern: Welche Lösungen es gibt und welche Fortschritte nötig sind“ ist nominiert für den Deutschen Wirtschaftsbuchpreis 2021 und führt mehrere Bestsellerlisten an. Das hat nicht nur damit zu tun, dass er mit seinem Geld reichlich Medien subventioniert, die ihn abfeiern. Es liegt auch nicht daran, dass er ein gewöhnliches radikales Aktivisten-Buch geschrieben hätte wie z.B. Michael E. Mann.

Der Grund für die Aufmerksamkeit ist viel eher, dass er und seine Business-Freunde wie Warren Buffett eine Zielsetzung haben, die überraschend klingt:

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Was steckt hinter Xi Jinpings Krieg gegen die Tech-Firmen?

... Und warum Chinesische Aktien in einem seriösen Aktienportfolio nur sehr bedingt etwas zu suchen haben.

Weshalb setzt die chinesische Regierung den Fahrdienstleister Didi gerade jetzt unter Druck? Hat das etwas mit Jack Mas Ant-Group zu tun, bei der Peking im letzten Herbst ebenfalls den Stecker gezogen hat? Liegen die Fälle ähnlich?

Viele sind der Meinung: Chinas KP-Chef Xi Jinping zerstört mit seinem neofaschistischen Führerkult alle Errungenschaften seiner Vorgänger.

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When in doubt, zoom out.

”There’s class warfare, all right, but it’s my class, the rich class, that’s making war, and we’re winning."

 

„Es herrscht Klassenkrieg, richtig, aber es ist meine Klasse, die Klasse der Reichen, die Krieg führt, und wir gewinnen.“

Warren Buffett im Interview mit Ben Stein in New York Times, 26. November 2006

Die Demokraten hatten Ende 2019 still und leise den PATRIOT ACT aus der Bush-Ära verlängert.

Kurz nach 9/11 wurde den Politikern der lange Resolutions-Text vorgelegt zum Durchprüfen ohne genügend Zeit, die Sache einzuschätzen. Der USA PATRIOT Act soll die Ermittlungen der Bundesbehörden im Fall einer terroristischen Bedrohung vereinfachen. Hierzu werden bestimmte, auch die Grundrechte betreffende, Gesetze eingeschränkt und durch folgende Regelungen ergänzt oder ersetzt:

Das Erfordernis, Richter bei Telefon- oder Internetüberwachung als einzusetzen, wurde weitgehend aufgehoben, dadurch werden die Abhörrechte des FBI deutlich erweitert. Der zuständige Richter muss zwar von einer Überwachung informiert werden, dieser ist jedoch verpflichtet, die entsprechende Abhöraktion zu genehmigen. Telefongesellschaften und Internetprovider müssen ihre Daten offenlegen.

Hausdurchsuchungen dürfen ohne Wissen der betreffenden Person durchgeführt werden. Die Entscheidung, ob eine Vereinigung als terroristisch eingestuft wird, geht an das  Justiz- und Außenministerium über.

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